Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Ich mache es auch kurz. Der Herr Kommissionssprecher hat das Wesentliche gesagt. Auch die ständerätliche Kommission ist im Wesentlichen der Botschaft gefolgt. Die Fragen von Herrn Berberat und von Herrn Maissen betreffen das, was unklar geblieben ist, nämlich die Regionalflughäfen.

Es war so, dass wir für die Flugplätze am Anfang drei Kategorien geschaffen haben. In der Kategorie III wären die [PAGE 157] kleineren Flugplätze erfasst gewesen, die Sie erwähnt haben. In der Diskussion in der nationalrätlichen Schwesterkommission hat sich tatsächlich ergeben, dass man den Kreis der anspruchsberechtigten Flugplätze erweitern möchte. Man hat uns gebeten, hier grosszügig zu sein, damit sämtliche Flugplätze mit einer Flugsicherung in den Genuss der Beiträge kämen. Eine Flugsicherung ist aber das, was zwingend erforderlich ist; das ist das, was auch die Qualität und die Sicherheit erfordern. Insofern werden wir das bei den Ausführungsbestimmungen entsprechend umsetzen.