Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Sie gestatten mir einen kurzen Rückblick auf die vorherige Abstimmung. Es ist nun genau das passiert, was wir gesagt haben: Wir [PAGE 144] setzen Ziele fest, und wenn es um die Massnahmen geht, kuschen wir.

Analoges gilt nun auch bezüglich der CO2-Abgabe auf Treibstoffen. Diejenigen, welche der Minderheit angehört haben, müssten folgerichtig dieser CO2-Abgabe auf Treibstoffen zustimmen. Das ist zu entscheiden. Es ist aber auch öffentlich zu sagen, was das konkret bedeutet.