Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-02-28

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Nach Annahme des Antrages Stadler Markus können die neuen Schwellenwerte für das Jahr 2011 nicht mehr gelten. Das ist jetzt unmöglich. Jetzt müssen Sie entscheiden, ob Sie dem Bundesrat das Vertrauen schenken, dass er das Inkrafttreten vernünftig macht, oder ob Sie bereits eine Inkraftsetzung auf Mitte Jahr bestimmen wollen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen.