Chopard-Acklin Max · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Sie haben es gehört: Die SP-Fraktion beantragt Ihnen, das Rüstungsprogramm 2011 um 180 Millionen Franken zu reduzieren und es von 433 auf 253 Millionen Franken zu kürzen.

Wie kommen wir dazu? Die Differenz von 180 Millionen Franken ergibt sich aus dem Antrag der SP-Fraktion, auf den Teilersatz der bestehenden Raketenbewaffnung der Luftwaffe zu verzichten, also die bereits bestehenden Luft-Luft-Lenkwaffen durch neue zu ersetzen. Weder ist die SP-Fraktion von der Dringlichkeit der Neubeschaffung dieser F/A-18-Lenkwaffen überzeugt, noch konnte klar geklärt werden, was unter dem Titel "Teilersatz" dieser Waffensysteme genau zu verstehen wäre. Die Antworten auf entsprechende Nachfragen waren teilweise sehr widersprüchlich.

Mehrheitlich unbestritten ist aus Sicht der SP-Fraktion in diesem Rüstungsprogramm die Beschaffung des neuen Unterstützungsbrückensystems. Bei den Brücken geht es um den Ersatz der bisherigen festen Brücke 69, die mit rund vierzig Jahren genauso in die Jahre gekommen ist wie unsere alten Atomkraftwerke Beznau und Mühleberg und deshalb ausser Dienst gestellt werden sollte. Es gibt bei der alten Brücke durch die ständige Belastung Risse, und die Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet, wie sich der Bundesrat ausdrückte. Positiv ist an diesem Beschaffungsvorhaben zudem, dass diese Brücken auch bei zivilen Katastrophen eingesetzt werden können. Das ist gerade in der Schweiz, dem Land vieler Flüsse, ein wichtiger Aspekt.

Auch bei der neuen Fahrzeuggeneration gibt es für die SP-Fraktion sowohl aus sicherheits- als auch aus umwelttechnischer Sicht nachvollziehbare Argumente für die Erneuerung. Vor allem wurde seitens der Armee auch versprochen, dass insgesamt mehr Fahrzeuge ausser Betrieb genommen als neue beschafft würden. Wir werden das verfolgen, denn das macht im Hinblick auf die veränderte Bedrohungslage und eine künftig entsprechend verkleinerte Armee Sinn.

Zusammenfassend halte ich noch einmal fest: Die SP-Fraktion beantragt Ihnen, das Rüstungsprogramm 2011 - mit dem Verzicht auf die Erneuerung der Lenkwaffe für den F/A-18 - um 180 Millionen Franken zu kürzen und somit von 433 auf 253 Millionen Franken zu reduzieren.

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