Müller Walter · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

Ich beantrage Ihnen, das Rüstungsprogramm gemäss Bundesrat zu beschliessen, d. h. inklusive fünf Gesellschaftswagen zum Kostenpunkt von 2,1 Millionen Franken. In der Kommission wurde dieser Antrag mit 14 zu 11 Stimmen relativ knapp abgelehnt.

Wozu dienen diese Gesellschaftswagen? Einmal dienen sie der Ausbildung in Lehrverbänden, selbstverständlich auch anderen Departementen. Hauptsächlich, Kollege Borer, dienen sie aber der Truppe und dort vor allem den Militärspielen der Brigaden. Schon in den Siebzigerjahren hat man diese Gesellschaftswagen für den Transport von Militärspielen eingesetzt. Ich glaube, wenn man von den Militärspielen disziplinierte und saubere Auftritte verlangt, dann ist es nicht mehr als recht, wenn sie auch in Fahrzeugen transportiert werden, in denen die Uniformen saubergehalten werden können.

Erstaunliche Pirouetten hat Kollege Roland Borer bei der Begründung gedreht, warum man über das Rüstungsprogramm keine zivilen Fahrzeuge beschaffen solle: Sie seien da eigentlich fehl am Platz. Da muss ich Sie fragen: Spielt es letztendlich denn eine Rolle, ob man diese Fahrzeuge ordentlich ausgewiesen über das ordentliche Rüstungsprogramm oder auf anderem Wege beschafft?

Es ist so, wie der Bundesrat heute gesagt hat: Wir brauchen diese fünf Gesellschaftswagen. Sie ersetzen alte Occasionen, die aus wirtschaftlichen und Umweltgründen ersetzt werden müssen. Als ehemaliger Motorfahrer-Offizier erinnere ich die Kommandanten unter Ihnen - es sind ja einige - auch daran, dass sie immer ein ziviles Fahrzeug wollten, einen VW oder einen Opel, aber ja keinen Militärjeep. Die zivilen Fahrzeuge waren ja auch billiger im Betrieb. Aus dieser Sicht verstehe ich nicht, warum man jetzt jedes Mal, wenn es irgendwo im Rüstungsprogramm um ein ziviles Fahrzeug geht, Opposition macht. Diese sind in der Regel ja auch billiger als die militärischen Fahrzeuge, und sie leisten ihren Dienst genauso gut oder eben besser.

Ich bitte Sie also, diesem Minderheitsantrag zuzustimmen und das Rüstungsprogramm inklusive der Gesellschaftswagen gemäss Bundesrat zu beschliessen.