preparatory:AB 118678

Wortprotokoll

Es gibt ja das Projekt Fabec, also die gemeinsame Bewirtschaftung des europäischen Luftraums. Dieses Projekt läuft. Es stösst, wie in vielen anderen Fällen auch, wenn man zu den Details kommt, auf entsprechenden Widerstand. Die Arbeiten laufen. Die Frage ist einmal die Überwachung des zivilen Luftraums. Welche Rolle spielt das Militär dabei? Wie gross muss die Unabhängigkeit [PAGE 922] für das Militär sein? Die Gespräche sind konkret etwas ins Stocken geraten, sie laufen aber weiter. Das ist das grosse Projekt Fabec, da sind wir mit Skyguide und mit anderen, europäischen Partnern im Gespräch. Das verzögert sich etwas, wie wir das heute beurteilen, weil eben Detailfragen zusätzliche Abklärungen bedingen, Detailfragen, die auch Armeen und die Überwachung des militärischen Luftraums betreffen. Das ist dieses grosse Projekt.

Im Kleinen funktioniert das etwas besser, da ist der Austausch durchaus vorhanden. Wenn wir z. B. das WEF, Apollinaire oder anderes überprüfen, arbeiten wir eng mit ausländischen Luftwaffen zusammen. Ich denke, das Projekt läuft eigentlich. Deshalb ist meines Erachtens die Annahme des Postulates nicht nötig. Wo wir am Schluss genau landen, wage ich heute noch nicht zu sagen, eben weil die Verhandlungen etwas ins Stocken geraten sind. Es geht dabei um die Klärung verschiedener Details, auch um die Fragen: Was bringt es tatsächlich? Wer führt dann das, wie organisiert man das? In diesen Gesprächen ist man zurzeit. Es dürfte sich etwas verzögern; man war etwas optimistischer, aber insgesamt wird es, denke ich, zu Lösungen kommen. Eine Annahme des Postulates bringt das Ganze weder weiter noch zusätzlich ins Stocken, weil es ohnehin im Gespräch ist. Ich bitte Sie auch hier, das Postulat nicht anzunehmen.