Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2011-06-06

Wortprotokoll

In den Nachkriegsjahren wurde in der Schweiz ein weltweit einmaliges Konzept zum Schutz unserer Bevölkerung geplant und auch umgesetzt. "Ein Schutzplatz für alle", hiess die Devise. Diese Schutzplätze dienen unserer Bevölkerung heute noch, um sich bei einer Gefahr möglichst rasch vor Einwirkungen zu schützen. Dies gilt für Gefahren aufgrund von Katastrophen, aber auch aus terroristischen oder kriegerischen Handlungen. In diese Schutzräume wurde in der Schweiz sehr viel investiert - etwa 12 Milliarden Franken für den Bau- und die Ausrüstung. Aus Sicht der Mehrheit der SiK, aber auch aus Sicht der SVP-Vertreter in der SiK wäre es geradezu fahrlässig, wenn dieser Schutz unserer Bevölkerung mit einem gänzlichen Verzicht auf neue Schutzräume oder gar mit dem Wegfall der Unterhaltspflicht beschnitten würde. Hier würde ein Vermögen vernichtet, das mühsam aufgebaut worden ist.

Die vom Bundesrat vorgeschlagene, den heutigen Umständen und Gefahren angepasste Lösung macht Sinn. Dabei werden nämlich private Hauseigentümer weitgehend von einer Bau- und Unterhaltspflicht befreit. Hingegen sollen dort, wo nicht genügend Schutzplätze vorhanden sind, oder in Grossüberbauungen ab 38 Zimmern Schutzplätze gebaut werden. Ich glaube, auch eine Evakuation kann bei einer Katastrophe oder bei einer kriegerischen Handlung nicht sofort geschehen, eine solche muss geplant werden. Darum ist dieser Schutz der ersten Stunde so wichtig.

Ich bitte Sie im Namen der SVP-Delegation in der Kommission sowie im Namen der Mehrheit unserer Fraktion, dem bundesrätlichen Entwurf zuzustimmen und der Mehrheit der Kommission zu folgen.