Goll Christine · Nationalrat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Ich kann Ihre Fragen nicht beantworten. Ich kann nur noch einmal wiederholen, was ich als Berichterstatterin bereits gesagt habe, nämlich dass in der GPK ein Antrag aus der Mitte der GPK vorlag, eine Untersuchung einzuleiten. Dieser Antrag wurde mit 12 zu 8 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Eine Detaildiskussion zu den Fragen, wie Sie sie jetzt formuliert haben, Frau Kiener Nellen, fand dabei nicht statt.

Hauptgrund für die Ablehnung dieses Antrages in der GPK waren die fehlenden personellen Ressourcen vor allem im GPK-Sekretariat und auch die Tatsache, dass der Bundesrat Fehler eingeräumt hatte. Deshalb hielt es die GPK nicht für nötig, eine weitere Untersuchung durchzuführen.

Was ich Ihnen hier sage, ist im Übrigen auch in einer Medienmitteilung der GPK nachzulesen, die gleichentags, nämlich am 16. Mai 2011, erschienen ist.