preparatory:AB 118915

Wortprotokoll

Die BDP-Fraktion unterstützt in diesem zweiten Block im Grossen und Ganzen die Massnahmen in Richtung Energieeffizienz. Sie ist aber auch bereit, das Gesetz über die KEV in modifizierter Form mitzutragen; dort braucht es Modifikationen. Insbesondere machen wir auf unsere Motion 11.3418 aufmerksam, welche die Einsetzung einer Energieexpertenkommission nach dem Modell der Expertenkommission zu "Too big to fail" verlangt; das hat sich sehr bewährt.

Jetzt muss das Ganze auf die Fachebene gehen, zu den Playern, die das Ganze umsetzen müssen, damit Grundlagen erarbeitet werden können, die dann wieder hier von der Politik beraten werden. Die Frage nach der zukünftigen Energieversorgung der Schweiz dürfte volkswirtschaftlich mindestens so bedeutend sein wie die Fragestellung rund um "Too big to fail". Es ist deshalb sinnvoll, auch hier das Gespräch mit Fachleuten zu suchen, damit sich letztlich auch die Politik an Empfehlungen orientieren kann, die breit abgestützt sind.