Bruderer Wyss Pascale · Nationalrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Die wichtigste und auch motivierendste Botschaft am heutigen Tag ist doch: Der Ausstieg muss ein Umstieg sein!

Wir haben uns mit deutlicher Mehrheit und aus guten Gründen für einen geordneten, schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft entschieden. Nun gilt es, nach A eben auch B zu sagen und den nötigen Umstieg einzuleiten: den Umstieg in das Cleantech-Zeitalter, in welchem konsequent auf Produkte, Dienstleistungen und Prozesse gesetzt wird, die einen effizienten, einen schonenden Ressourceneinsatz ermöglichen; den Umstieg in eine Gesellschaft, die sich an den besten heute verfügbaren Technologien beim Bau von Gebäuden, beim Einsatz von Fahrzeugen und beim Gebrauch von Geräten orientiert. Das ist ein Weg, der zeigen kann und zeigen wird, dass Ökologie und Ökonomie miteinander vereinbar sind. Dafür braucht es zweifellos die entsprechenden Rahmenbedingungen. Ich denke da zuallererst an eine Internalisierung von externen Kosten - ein eigentlich marktwirtschaftlicher Ansatz, der eben zu Kostenwahrheit führen kann.

Die vorliegenden Vorstösse zeigen viele verschiedene mögliche Wege auf. Persönlich bin ich der Meinung, dass wir nun alle zusammen in der Pflicht stehen, ohne Vorurteile und Tabus zu prüfen, welche Massnahmen die richtigen sind, um die Energiewende einzuleiten und die nötige Dynamik - die braucht es jetzt eben - auch auszulösen. Die Good News dabei sind: Die Schweiz verfügt über fantastische Voraussetzungen, um nicht nur den Umstieg zu meistern, sondern mit einer konsequenten Cleantech-Strategie auch international Boden gutzumachen und den Spitzenplatz, den wir einst innehatten, auch wieder anzuvisieren.

Ich nenne drei Beispiele für diese hervorragenden Voraussetzungen:

Zum Ersten die Innovationsstärke in der Schweiz: Darauf werden wir in dieser Session bei der weiteren Behandlung der BFI-Botschaft zu sprechen kommen, aber auch heute stimmen wir zu Teilen darüber ab, zum Beispiel beim Postulat Chopard-Acklin, mit welchem die Forschung und der Technologietransfer im Bereich der Fotovoltaik gestärkt werden sollen.

Zum Zweiten die natürlichen Gegebenheiten: Denken wir beispielsweise an die Wasserkraft, die in der Schweiz zwar bereits heute - das ist wahr - auf hohem Niveau genutzt wird und bei der es deshalb kein unbegrenztes Potenzial mehr gibt. Aber es gibt noch Potenzial, vor allem bei Projekten, die eben die Wirtschaftlichkeit, die Umwelt und das Soziale im Gleichgewicht halten. Vorbildlich sind da Wasserwirbelkraftwerke. Hier könnte die Schweiz eine weltweit führende Rolle einnehmen. Als Fan einer solchen Pilotanlage in Schöftland lade ich Sie gerne ein, einmal in den Aargau zu kommen und einen Augenschein zu nehmen. Und wenn ich schon bei den Interessenbindungen bin, möchte ich hier auch meine offenlegen: Ich bin Mitglied im politischen Beirat des Wirtschaftsverbands Swisscleantech.

Zu guter Letzt - und das hat eben einen engen Zusammenhang mit der Wirtschaft - gilt es als dritte und ganz zentrale Bedingung zu erwähnen: die Bereitschaft der Märkte, die Bereitschaft der Wirtschaft, auch die Bereitschaft der Gesellschaft in unserem Land. Das ist das A und O. Und ja, die Bevölkerung ist über die Generationengrenzen hinweg dazu [PAGE 1007] bereit, auch in jenen Regionen der Schweiz, in welchen, wie in meiner eigenen Heimat, die Energiewende einer speziell grossen Herausforderung entspricht. Die Bevölkerung sieht die grosse Chance, die in der Herausforderung steckt. Ich würde sogar meinen: Sie ist froh, dass sich nach vielen ideologischen Grabenkämpfen nun endlich ein gemeinsamer, verbindlicher Weg in die richtige Richtung abzeichnet.

Sagen wir nach A auch B, stellen wir heute die Weichen in Richtung Zukunft!