Borer Roland F. · Nationalrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Frau Wyss, die von Ihnen vorhin als veraltet dargestellte Schreibmaschine hatte einen Vorteil: Sie brauchte im Gegensatz zum Laptop, den Sie heute benutzen, keinen Strom.

Ein Land, das einerseits keine Rohstoffe hat und das andererseits die Energie ohne Not extrem verteuern will, meldet sich als produzierender Industriestandort ab. Dieser Tatsache, Frau Bundesrätin - ich spreche Sie hier als ehemalige Volkswirtschaftsministerin an -, müssen wir neben allen anderen eben auch in die Augen blicken.

Lieber Kollege Roberto Schmidt, wir wollen nicht die Schweiz blockieren. Wir wollen aber, dass unser Land als produzierender Industriestandort und nicht nur als Handelsstandort, Herr Kollege Otto Ineichen, erhalten wird.

Ich komme aus dem Kanton Solothurn. Das ist ein Kanton, der seit Jahrzehnten ein Kernkraftwerk betreibt, und das sicher. Solothurn ist ein Kanton mit Basisindustrie, nämlich mit einem Stahlwerk und mit Papierindustrie. Dazu eine Frage, die ich gerne beantwortet hätte, Frau Bundesrätin: Sagen Sie mir, wer dieser Industrie den zwangsweise teureren Strom bezahlen wird, damit diese Werke noch erhalten werden. Es nützt nichts, wenn gewisse Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter uns dann wieder auf die Strasse gehen und gegen den Abbau von Arbeitsplätzen in dieser Basisindustrie demonstrieren.