Schmidt Roberto · Nationalrat · 2011-06-08

Wortprotokoll

Schauen Sie, Ziffer 3 hat eigentlich zwei Bestandteile. Der erste Satz besagt, dass die bestehenden AKW schrittweise stillgelegt werden sollen; im zweiten Satz heisst es, man solle dabei auch den Strombedarf und die Entwicklung der alternativen Energien berücksichtigen. Das will der Bundesrat nicht, er möchte die etappenweise Stilllegung der AKW forcieren.

Ich kann diese Ziffer aus verfahrenstechnischen Gründen nicht aufteilen. Ich bin jedoch mit der Erklärung des Bundesrates in allen Medienberichten einverstanden, wonach der Wille ganz klar die etappenweise Stilllegung ist, und kann Ziffer 3 darum zurückziehen.