Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-06-09

Wortprotokoll

Noch einmal kurz zur Vorgeschichte: Der Bundesrat hat seine Beiträge an die drei Genfer Zentren und an die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH Zürich neu geregelt. Für die Genfer Zentren ist neu nur das EDA zuständig. Dort wurden die Beiträge um 7 Prozent gekürzt. Hier geht es um den Beitrag des VBS an die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik an der ETH. Wir haben mit der ETH entsprechende Gespräche geführt, wir haben die künftigen Leistungen definiert und dazu einen Beitrag vereinbart. Diesen Beitrag haben wir Ihnen in unserer Botschaft unterbreitet. Der Ständerat hat diesen Beitrag in der Folge wieder erhöht, und die Minderheit Ihrer Kommission will dem Ständerat folgen.

Ich möchte Sie bitten, bei Ihrem letztmaligen Beschluss und damit auch beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben und diesen Beitrag zu kürzen. Ich möchte Sie bitten, wenn wir schon Sparanstrengungen machen, die Sie uns ja immer vorschreiben, diese dann auch zu unterstützen. Was wir hier vorschlagen, ist mit der ETH abgesprochen, das funktioniert so, und es ist aus unserer Sicht nicht nötig, dass dieser Beitrag über das, was wir vorschlagen, hinausgeht. Selbstverständlich arbeiten wir mit diesem Institut zusammen, und wenn es nötig ist, können wir zusätzliche Aufträge erteilen. Aber das, was wir sozusagen konsumieren, finden Sie in dieser Botschaft.

Ich bitte Sie also, bei Ihrem letztmaligen Beschluss zu bleiben, der Kommissionsmehrheit und damit dem Bundesrat zu folgen.