Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-01

Wortprotokoll

Ich möchte noch zwei Punkte aufnehmen: Erstens müssen wir - Kollege Maissen hat es gesagt - das Notwendige für die Sicherheit vorkehren; da bin ich gleicher Meinung. Aber ich stütze mich auf die Bewertung im Zusatzbericht und stelle fest, dass bei der Variante von 100 000 AdA gemäss Mehrheitsantrag sämtliche dreizehn Kriterien mindestens genügend und zehn davon sogar gut sind, insbesondere die Reaktionsfähigkeit und die Durchhaltefähigkeit. Ich verstehe nicht ganz, wie man sagen kann, das reiche nicht, wenn ja die Beurteilung eigentlich gut ist. Meiner Meinung nach ist das also damit mehr oder weniger das höchste der Gefühle, diese 100 000er-Armee, und jetzt müssen wir noch schauen, ob und wie das finanzierbar ist.

Damit komme ich zu meinem zweiten Punkt: Ich habe den Antrag Stähelin bzw. Maissen so verstanden: Wir klären jetzt die Finanzierung. Eigentlich haben wir zwei Dinge: Wir haben sicherheitspolitische Anforderungen - das wäre jetzt z. B. dieses 100 000er-Modell -, und auf der anderen Seite haben wir die Finanzierung. Gemäss diesem Antrag, den ich unterstütze, muss man jetzt zeigen, dass man das in Übereinstimmung bringen kann, und dann kann man dazu Ja sagen.