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Wortprotokoll

Die Immobilienbotschaft ist ein Routinegeschäft in dem Sinne, dass es jährlich vor die Räte kommt. Die Immobilienbotschaft 2011 beinhaltet Kredite von 305 Millionen Franken, wie ausgeführt worden ist.

Wir haben mehrmals darauf hingewiesen, dass die Immobilien innerhalb des VBS etwas Sorgenkinder sind, und zwar in dem Sinne, dass in den letzten Jahren der Unterhalt mangels Finanzen gelitten hat und wir grösseren Nachholbedarf haben. Dieser Ausrichtung entspricht die Immobilienbotschaft. Sie finden ein einziges grösseres Neubauvorhaben: die zweite Etappe der Gesamtsanierung des Kompetenzzentrums ABC der Armee in Spiez für 19,5 Millionen Franken. Das ist das einzige grössere Vorhaben. Der ganze Rest der Kredite dient im Wesentlichen dazu, die erkannten Mängel zu beheben. Es ist also primär ein Flickbudget, wenn Sie so wollen, ein Unterhaltsbudget, mit dem wir die erkannten Mängel beheben wollen. Dafür haben wir auch vorgesehen, aus dem Armeebudget, aus dem Rüstungsprogramm Kredite in den Immobilienunterhalt zu übertragen. Wir haben das auch so gemacht: Dieses Jahr sind es 64 Millionen, nächstes Jahr 10 Millionen und 2013 und 2014 noch einmal je 20 Millionen Franken - damit wir in der Mängelbehebung vorwärtskommen. Das sind die Massnahmen, die wir getroffen haben.

Der zweite wichtige Punkt ist, dass wir versuchen, in dieser Immobilienbotschaft keine Präjudize für die Weiterentwicklung der Armee zu schaffen. Wir investieren und reparieren dort, wo wir auch in Zukunft Gebäude brauchen, und lassen die Finger von Immobilien, für die nicht gesichert ist, ob wir sie langfristig tatsächlich noch brauchen.

Das ist in etwa der Inhalt dieser Immobilienbotschaft, die wir Ihnen vorlegen.

Nach wie vor haben wir Tausende von Immobilien, die im Dispositionsbestand sind, die wir nicht mehr selbst benötigen, die wir entweder verkaufen möchten oder die wir stilllegen müssen. Der grosse Teil dieser Immobilien liegt irgendwo im Niemandsland; es ist also keine zivile Nutzung möglich, weil es dazu eine Umzonung durch den Kanton oder die Gemeinde braucht. Manchmal haben wir in dem Sinne Glück, dass irgendwo ein Bunker als Keller für eine Käsereigenossenschaft dient; das sind die Highlights. Aber im Dispositionsbestand sind Tausende von Immobilien, die nicht benötigt werden, die wir stilllegen müssen.

Bei verschiedenen anderen Immobilien stehen wir in Verkaufsverhandlungen. Wir haben festgelegt, dass Kantone oder Gemeinden, also die öffentliche Hand, ein Vorkaufsrecht haben. Wir können diese Immobilien aber erst dann verkaufen, wenn eine zivile Baubewilligung vorliegt und damit die Nutzung auch gegeben ist, weil diese Bauten in der Regel nach unserem Recht, also ohne zivile Baubewilligung, erstellt worden sind.

Ich bitte Sie ebenfalls, auf die Immobilienbotschaft einzutreten. Sie legt das Schwergewicht auf die Mängelbehebung; sie weist, wie bereits gesagt, ein einziges Neubauprojekt auf, und sie nimmt Rücksicht auf die Weiterentwicklung der Armee. Das heisst, wir investieren nur dort, wo die Gebäude auch in Zukunft militärisch genutzt werden können.