Frick Bruno · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Mit 7 zu 2 Stimmen schlägt Ihnen die SiK einen Kompromiss vor. Sie erinnern sich und ersehen es aus der Fahne, dass wir in den zwei vergangenen Beratungen am Beschluss von 26,4 Millionen Franken festgehalten haben - das ist der Kredit für die nächsten vier Jahre. Der Nationalrat wollte entsprechend dem Entwurf des Bundesrates den Kredit auf 20,4 Millionen Franken kürzen.

Warum schlagen wir Ihnen nun eine Mittellösung vor? Die Forschungsstelle für Sicherheitspolitik der ETH Zürich hat ein ausgezeichnetes Renommee und leistet qualitativ hochstehende Arbeit. Bisher waren die drei Genfer Zentren und die Forschungsstelle in Zürich in Kooperation des VBS und des EDA geführt. Nun wird dies aufgeteilt: Die Genfer Institute, welche dem EDA unterstehen, haben eine Budgetkürzung von 7 Prozent hinzunehmen, währenddem das Institut, welches unter der Ägide des VBS steht, eine Kürzung von 25 Prozent hinnehmen muss. Wir meinen, die hohe Reputation und die erstklassige Arbeit der Forschungsstelle in Zürich lassen diese grosse Kürzung nicht zu. Der Nationalrat hielt im letzten Durchgang relativ knapp an der Kürzung fest. Wir möchten mit unserem Antrag eine Brücke bauen, einen Mittelweg gehen. Das Institut wird die Leistungen kürzen müssen. Der Reputation des Institutes und auch der Schweizer Sicherheitspolitik wird dies nicht sehr förderlich sein, aber wir wollen hier dem Nationalrat einen Schritt entgegenkommen.

Und ich glaube, Herr Bundesrat Maurer, Sie werden die 3 Millionen Franken irgendwo im VBS finden. Wir laden Sie herzlich dazu ein, sich unserer Kommission anzuschliessen.