David Eugen · Ständerat · 2011-06-14

Wortprotokoll

Ich finde, dieses System hat auch den Zweck, dass ein gewisser volkswirtschaftlicher Ausgleich stattfindet, auch ein Ausgleich hinsichtlich guter Arbeitsplätze. Ich nehme es diesen Kantonen nicht übel, wenn sie das tun. Es sind ja in der Regel diejenigen Kantone, die auch bezüglich guter Arbeitsplätze eher benachteiligt sind. Es ist eine Tatsache, dass vor allem dann, wenn man bei den Unternehmenssteuern mässig ist oder man etwas tiefere Steuern hat, auch entsprechende Ansiedlungen stattfinden. Am Ende findet ja nicht nur ein interkantonaler Wettbewerb, sondern auch ein internationaler Wettbewerb statt, d. h., es gibt auch Ansiedlungen, die von aussen kommen. Am Ende, das ganze Bild im Auge behaltend, bin ich eher der Meinung, dass die Schweiz von diesen Möglichkeiten profitiert und dass sich im Inland auch ein gewisser volkswirtschaftlicher und arbeitsplatzmässiger Ausgleich ergibt, der berechtigt ist.

In dem Sinne möchte ich die Finanzkommission in ihrem Eifer, das System schon wieder zu ändern, etwas bremsen und sagen: Es ist ein Ressourcenausgleich. Ob man mit dem Geld, das man erhält, die Steuern etwas mässigt oder ob man mit dem Geld neue Bauten, Verwaltungsgebäude usw. errichtet, sollte man den Kantonen überlassen. Ich finde es eine positive Entwicklung, dass Kantone wie Obwalden jetzt einen Erfolg ausweisen können; ich finde es eine positive Entwicklung, was im Kanton Obwalden abgelaufen ist. Ich kann das nicht negativ bewerten.