preparatory:AB 120044

Wortprotokoll

Hier noch ein Nachtrag betreffend das Geschäft Kulturbotschaft: Wir hatten damals bei den Beratungen in der Kommission noch eine Petition der Jugendsession zur Kulturförderung vorliegen. Bezüglich der Behandlung einer solchen Petition ist Artikel 126 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes massgebend. Dort heisst es: "Kann das Anliegen der Petition als Antrag zu einem hängigen Beratungsgegenstand eingebracht werden, so berichtet die Kommission dem Rat bei der Behandlung dieses Beratungsgegenstandes über die Petition."

Diese Petition beinhaltet das Anliegen, es solle das Budget des Bundesamtes für Kultur um 0,1 Prozent des Staatsetats erhöht werden; das Geld solle vor allem zur Förderung der neuen Künste, wie zum Beispiel Poetry Slam oder Graffitikunst, eingesetzt werden. Wir haben diesbezüglich beim EDI wie auch bei der Pro Helvetia Stellungnahmen eingeholt. Es wurde in beiden Stellungnahmen erläutert, dass diese neuen Künste im Rahmen der aktuellen und künftigen Tätigkeiten vor allem seitens der Pro Helvetia berücksichtigt würden. Wir haben uns angesichts der Kulturbotschaft, wo dieses Anliegen auch zur Diskussion stand und entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden, in der WBK dafür entschieden, dieser Petition keine Folge zu geben.

Ich bitte Sie, davon Kenntnis zu nehmen.

[VS]

[VS]

Abschreibung - Classement

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Antrag des Bundesrates

Abschreiben der parlamentarischen Vorstösse

gemäss Brief an die eidgenössischen Räte

Proposition du Conseil fédéral

Classer les interventions parlementaires

selon lettre aux Chambres fédérales

[VS]

Angenommen - Adopté