Luginbühl Werner · Ständerat · 2011-06-15
Luginbühl Werner · Ständerat · Bern · Fraktion BD · 2011-06-15
Wortprotokoll
Die jüngere Geschichte des Alpinen Museums ist eine schwierige. Der Grund dafür waren jahrelange Diskussionen über die Zuständigkeit betreffend die Finanzierung: Stadt und Kanton Bern sind seit Längerem der Meinung, dass das Alpine Museum ein nationales Museum und primär durch den Bund zu finanzieren sei. Der Bund beteiligt sich zwar an der Finanzierung; er ist aber der Meinung, es sei primär die Sache von Stadt und Kanton Bern, das Museum zu finanzieren.
Mit der Verabschiedung des Kulturförderungsgesetzes (KFG) im Dezember 2009 wurde endlich eine klare gesetzliche Grundlage für eine Unterstützung des Alpinen Museums geschaffen. Vorher kam der Beitrag des Bundes ja aus dem Bafu. Gemäss Artikel 10 Absatz 1 KFG kann der Bund Museen zur Bewahrung des kulturellen Erbes unterstützen. Entsprechend ist in der Kulturbotschaft ein Beitrag an das Alpine Museum vorgesehen. Damit wird endlich anerkannt, dass das Land, das im Vergleich zu seiner Gesamtfläche weltweit das ausgedehnteste Berggebiet aufweisen dürfte, ein entsprechendes Museum als Kompetenzzentrum zum Thema "Berg- und Alpenwelt als Natur- und Kulturraum" halten will - halten muss, wie ich persönlich anfügen möchte.
In den drei letzten Budgetdiskussionen haben beide Räte mit einer Anpassung des Bundesbeitrags von jeweils 231 000 auf 520 000 Franken ein klares Zeichen gesetzt, dass sie dieses Museum als förderungswürdig erachten. Das ändert aber nichts daran, dass durch die jahrelangen Diskussionen zwischen Bund, Kanton und Stadt und die entsprechende Knapphaltung des Museums bedingt eine krasse Unterfinanzierung bestand und besteht. Das Museum wurde in den letzten Jahren quasi nur auf einem "low level" geführt. Mit dem KFG und der Kulturbotschaft wurden nun die notwendigen Grundlagen für eine bessere Zukunft geschaffen.
Diese neue günstige Ausgangslage möchte das Alpine Museum nutzen und möchte auf seine Stärken setzend eine Vorwärtsstrategie fahren. Damit das Museum seine ihm nun zugewiesene Aufgabe im nationalen Rahmen den Erwartungen entsprechend, mehrsprachig und auch zeitgemäss erfüllen kann, sind höhere Betriebsmittel notwendig. Die Minderheit beantragt Ihnen deshalb eine Anpassung des Bundesbeitrages ab 2014 um 500 000 Franken. Das macht für die Periode bis 2015 zusammen eine Million aus. Würde diesem Antrag stattgegeben, übernähme der Bund zukünftig, ab dem Jahr 2014, rund 30 Prozent des anvisierten neuen Budgets von 3,5 Millionen Franken. Der gleiche Beitrag, wie es für das Museum beim Bund beantragt wird, wird auch beim Kanton Bern beantragt werden, der seinen Beitrag ebenfalls verdoppeln müsste. Die Stadt Bern ihrerseits sieht vor, die bauliche Erneuerung des Museums mit 2,5 Millionen Franken zu unterstützen. Auch der Schweizer Alpen-Club wird seinen Beitrag nochmals erhöhen.
Der politische Wille zum Betrieb eines alpinen Museums wurde mehrfach bekräftigt. Es gibt in der Schweiz nur ein alpines Museum. Es soll ein für das Alpenland Schweiz würdiges, attraktives und erfolgreiches Museum werden. Das kostet auch etwas - nicht viel, wie Sie gesehen haben; aber es kostet etwas -, und ich bitte Sie darum, dem Antrag der Minderheit zuzustimmen.