Büttiker Rolf · Ständerat · 2011-06-16

Wortprotokoll

Ich bin nur der Ersatzberichterstatter und habe diese Aufgabe gutnachbarlich übernommen.

Die Mehrheit der Kommission ist im Einklang mit dem Bundesrat. Der Motionsinhalt ist kongruent mit Artikel 77 der Bundesverfassung, wo die drei Funktionen des Waldes - Schutzfunktion, Nutzfunktion, Wohlfahrtsfunktion - enthalten sind. Es geht da ja auch um den Naherholungsraum für die Menschen.

Zur Motion an und für sich kann man nicht viel sagen, sie ist kurz und in Bezug auf die Bundesverfassung eigentlich auch richtig formuliert. Hingegen muss man zugeben, dass einige Argumente, welche die Motionärin in der Begründung der Motion anführt, nicht unbedingt glücklich - um nicht zu sagen: problematisch - sind. Deshalb hat es in der Kommission eben auch eine Minderheit gegeben.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 5 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion anzunehmen. Eine Kommissionsminderheit, angeführt von Frau Diener, beantragt Ihnen die Ablehnung der Motion.