von Rotz Christoph · Nationalrat · 2011-09-13

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, Sie haben mich zitiert und wiederholt, ich hätte gesagt, man bekomme nichts vom Service public. Ich möchte das klarstellen: Ich meinte damit, es sei eine Nutzungsgebühr.

Sie haben zwei Beispiele gebracht: die Post mit der Briefmarke und die Bahn. Die Bahn bezahlen wir aber auch über die Steuern, und der Nutzer bezahlt nur das, was er auch nutzt. Bei der Briefmarke ist es genau das Gleiche. Können Sie mir sagen, wo Sie einen ernsthaften Vergleich sehen, wenn jetzt eine Radio- und Fernsehgebühr bei allen erhoben wird? Es findet eine Sozial-Quersubventionierung statt, die KMU müssen entlastet werden, und das muss über eine Gebühr von allen bezahlt werden. Ist das tatsächlich der richtige Ansatz?