Jans Beat · Nationalrat · 2011-09-13
Jans Beat · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-09-13
Wortprotokoll
Bei diesem Artikel geht es um die Kompensation bei fossil-thermischen Kraftwerken. Wir sind uns einig, dass 100 Prozent der zusätzlich emittierten CO2-Emissionen kompensiert werden müssen; wir sind uns allerdings nicht einig, wo das der Fall sein soll.
Der Ständerat beschloss und die Mehrheit der Kommission beantragt Ihnen, dass höchstens 30 Prozent im Ausland kompensiert werden dürfen. Die Minderheit Rutschmann will diesen Wert auf 50 Prozent erhöhen. Erstaunlicherweise besteht diese Minderheit aus Vertretern von Parteien, deren Heimatliebe in diesen Tagen auf allen Plakatwänden zu bestaunen ist. Ich meine, Schweizer wählen hier die Mehrheitsvariante - sozusagen "aus Liebe zur Schweiz". Denn die Mehrheitsvariante sorgt dafür, dass die Investitionen in die Zukunftstechnologien hier in diesem Land getätigt werden. Solche Investitionen zur Förderung umweltfreundlicher Anlagen und Technologien braucht die Schweiz. Die Schweiz muss im Cleantech-Bereich an die Spitze der Innovation vorstossen. Damit der Werkplatz Schweiz eine sichere Zukunft hat, brauchen wir die Investitionen hier in diesem Land. Und das Gute ist: In der Schweiz gibt es viele sinnvolle Möglichkeiten, CO2-Emissionen zu kompensieren. Die Promotoren des Gaskraftwerkes Chavalon haben im Vorfeld dieser Debatte klar signalisiert, dass sie ausreichend viele, gute, sinnvolle Kompensationsprojekte in der Schweiz haben, um die Ziele zu erreichen.
Wir bitten Sie, als Schweizerinnen und Schweizer - aus Liebe zur Schweiz - dem Antrag der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.