Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-09-19

Wortprotokoll

Das Parlament selber hat das Ensi als unabhängige Behörde konzipiert, und sie funktioniert auch so. Auch wenn man hundertmal sagt, sie sei nicht unabhängig, es sei etwas nicht korrekt, dann mag das politisch aus Ihrer Warte so stimmen, aber wir haben keinen Anlass, auf diese Kriterien zurückzukommen. Das Ensi ist auch international wegen seiner Professionalität hochangesehen. Zudem haben wir in unserer Struktur sowieso eine zweite Behörde, die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit, die auch unabhängig wacht. In allen Bereichen, die wir sonst in der staatlichen Aufsichtstätigkeit haben, ist das die strengste Überwachung, die wir überhaupt kennen. Der Stresstest, das wurde zigmal gesagt, findet ja sowieso statt. Das wird publiziert werden, und Sie können dannzumal die Schlüsse daraus ziehen.

[VS]