Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Ein Teil der CVP/EVP/glp-Fraktion wird mit der Mehrheit die Version des Bundesrates unterstützen. Dieser Teil der Fraktion ist der Meinung, dass die 148 Millionen Franken für die Filmförderung ausreichen müssen. Der andere Teil der Fraktion, zu dem unter anderem die Grünliberalen zählen, folgt dem Ständerat und unterstützt die Minderheit Prelicz-Huber.

Der Film ist gemäss Artikel 71 der Bundesverfassung Bundessache und hat somit in der Kulturförderung eine Sonderstellung. Die Filmförderung erfolgt nicht wie die Förderung anderer Kultursparten subsidiär. Wir sind deshalb der Meinung, dass ein entsprechendes Engagement des Bundes hier auch richtig ist. Die Situation des Schweizer Films in Bezug auf die künstlerische und wirtschaftliche Konkurrenz aus dem Ausland bleibt fragil. Wir unterstützen die Ziele und Massnahmen, die der Bundesrat aufgrund dieser Herausforderungen definiert hat.

Die Mittel, um diese Herausforderungen anzugehen, sind aber zu gering. Der Ständerat hat den Mehrbedarf des Schweizer Films eingehend diskutiert und sich auf einen Kompromiss zwischen dem Mehrbedarf und dem vom Bundesrat beantragten Betrag geeinigt. Wir unterstützen diesen Kompromiss. Ich hebe hier nur zwei Punkte hervor, die bereits verschiedentlich genannt wurden.

Erstens zur Digitalisierung: Wir sind der Überzeugung, dass die Digitalisierung von kleinen Kinos wichtig ist, um längerfristig die Filmvielfalt zu gewährleisten. Die Pflege der Filmvielfalt zählt ebenfalls zur Pflege der kulturellen Vielfalt und somit zu den Kernzielen der Kulturförderung des Bundes.

Zweitens zu "Succès Cinéma": Wir sind zusammen mit dem Bundesrat der Meinung, dass es richtig ist, die erfolgsabhängige Filmförderung um den Aspekt der künstlerischen Qualität zu erweitern und grundsätzlich auszubauen. Hierzu braucht es aber mehr Mittel.

Schliesslich haben wir auch bei der Filmförderung das Problem, dass Aufgaben übertragen wurden, aber die finanziellen Mittel zwischen Stuhl und Bank gefallen sind. Die Unterstützung von Filmprojekten wurde früher zu einem grossen Teil von Pro Helvetia getragen. Dieser Teil fällt nun weg. Wir sind deshalb der Meinung, dass der Förderung des Films als einziger Kultursparte, die nicht subsidiär gefördert wird, auch die entsprechenden Mittel zugesprochen werden sollten.

Ich danke Ihnen für die Unterstützung der Minderheit und somit der ständerätlichen Version.