Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Die CVP/EVP/glp-Fraktion begrüsst die Kulturbotschaft und ist somit für Eintreten.

Mit der Botschaft wird erstmals eine Gesamtschau der Kulturförderung auf Bundesebene möglich. Wir erachten das als absolut sinnvoll. Die Kulturbotschaft legt die strategische Ausrichtung der Kulturpolitik des Bundes fest und definiert die Höhe der Finanzmittel des Bundes zur Umsetzung dieser Ziele. Unsere Fraktion unterstützt die fünf Kernziele des Bundes; ich erwähne insbesondere die Pflege der kulturellen Vielfalt und die Verbesserung des Zugangs zur Kultur.

Wir sind überzeugt, dass das reichhaltige und hochstehende kulturelle Angebot der Schweiz entscheidend zur Lebensqualität und zur gesellschaftlichen Entwicklung beiträgt. Kultur ermöglicht und provoziert soziale Interaktion. Das ist eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Kultur gibt gesellschaftlichen Fragestellungen neue Impulse und ermöglicht Erkenntnisgewinne. Als Vermittlerin zwischen unterschiedlichen Generationen, Lebensweisen und Sprachen übernimmt Kultur deshalb eine wichtige, identitätsstiftende Funktion. Gerade in Zeiten der Globalisierung ist das von nicht zu unterschätzendem Wert. Nicht zuletzt deshalb ist die Verbesserung des Zugangs zur Kultur enorm wichtig.

Auch die Schaffung guter Rahmenbedingungen erachten wir als wichtiges Kernziel. Kreativität und Innovation sind eng miteinander verknüpft. In einer wissensorientierten Welt ist die Innovationskraft einer Gesellschaft von grundlegender Bedeutung. Unsere Fraktion anerkennt deshalb auch die Bedeutung der Kultur und Kreativwirtschaft als Wirtschaftsfaktor. Dieser Teil der Wirtschaft ist in den letzten Jahren überdurchschnittlich gewachsen und generiert heute 4,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Zum Vergleich: Die Landwirtschaft generiert 1 Prozent.

Die Schweizer Kulturförderung basiert zu Recht auf dem Subsidiaritätsprinzip. Der Anteil der Kulturförderung am Bundesbudget ist in der Schweiz mit 0,4 Prozent relativ gering. Kultur hat ihren Wert und auch ihren Preis. Unsere Fraktion ist deshalb der Auffassung, dass wir den einzelnen Institutionen mit dem Kulturförderungsgesetz verschiedene Aufgaben zugewiesen haben und nun entsprechend auch die Mittel sprechen müssen. Aber da der Kuchen auch in der Kulturförderung beschränkt ist, halten wir uns insbesondere bei den zahlreichen Wünschen beim Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für Finanzhilfen des Bundesamtes für Kultur zurück. Ansonsten folgt die CVP/EVP/glp-Fraktion grossmehrheitlich den Beschlüssen des Ständerates und unterstützt somit eine moderate Erhöhung der Mittel.

Zu den einzelnen Bundesbeschlüssen äussere ich mich in der Detailberatung.