Moser Tiana Angelina · Nationalrat · 2011-09-26

Wortprotokoll

Die Mehrheit unserer Fraktion wird beim Bundesbeschluss bezüglich des Bundesamtes für Kultur der Mehrheit folgen und die verschiedenen Minderheitsanträge ablehnen. Es liegt eine ganze Palette an Minderheitsanträgen vor, sechs an der Zahl. Sie sind teilweise auch etwas geografisch begründet. Einzelne Anträge werden von einem Teil unserer Fraktion unterstützt.

Der Antrag der Minderheit I (Graf Maya) zur Unterstützung des Sportmuseums wird von unserer Fraktion abgelehnt. Es steht ohne Zweifel fest, dass der Sport für unser Land von zentraler Bedeutung ist. Angesichts der beschränkten Mittel auf Bundesebene für die Kulturförderung erachten wir das begehbare Schaulager in Basel aber nicht als nationale Priorität und beantragen Ihnen deshalb, der Mehrheit zu folgen.

Die Minderheit II (Prelicz-Huber) möchte 12 Millionen Franken für die Fahrenden in der Schweiz. Die CVP/EVP/glp-Fraktion anerkennt, dass die Jenischen mit etwa 30 000 Personen eine grosse und anerkannte Minderheit der Schweiz sind. Wir anerkennen ebenfalls, dass diese Minderheit vor verschiedenen Herausforderungen steht. Aus diesem Grund unterstützen wir auch die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen wie z. B. die Förderung von Projekten zugunsten der Förderung der jenischen Sprache und der Lebensweise der fahrenden Bevölkerung. Wir sind jedoch der Meinung, dass die vom Bundesrat vorgesehenen Mittel von 400 000 Franken pro Jahr angemessen sind. Die Minderheit II (Prelicz-Huber) verlangt mit 3 Millionen Schweizerfranken pro Jahr siebenmal mehr. Wir erachten das als unverhältnismässig und lehnen diesen Minderheitsantrag ab.

Die Minderheit III (Steiert) beantragt für das Projekt "Succès Livre" eine Erhöhung der Bundesmittel um 3 Millionen Franken pro Jahr. Ein entsprechender Antrag wurde im Ständerat knapp verworfen. Das Projekt "Succès Livre" fördert analog zum Projekt "Succès Cinéma" erfolgsabhängig Verlage. Ein Teil unserer Fraktion wird diesen Minderheitsantrag unterstützen.

Wir sind der Meinung, dass die Literatur in der Kulturbotschaft nicht angemessen gefördert wird. Die Mehrheit der Fraktion ist hingegen mit dem Bundesrat der Auffassung, dass die finanziellen Mittel, die im Gesamten für die Kulturförderung zur Verfügung stehen, für dieses Vorhaben nicht ausreichen.

Die Minderheit IV (Steiert) verlangt eine Erhöhung der Mittel für das Alpine Museum. Sie wissen: Wir treffen das Alpine Museum alljährlich in der Budgetdebatte an. Bisher kam der Beitrag für das Alpine Museum aus dem Bafu. Mit der Verabschiedung des Kulturförderungsgesetzes ist nun die Zuständigkeit geklärt; entsprechend ist in der vorliegenden Botschaft auch ein Beitrag für das Alpine Museum vorgesehen. Es geht hier also nicht mehr um die Frage, ob das Alpine Museum unterstützt wird, sondern um den konkreten Betrag. Die Mittel für das Alpine Museum wurden in den letzten Jahren jeweils von beiden Räten in den Budgetdebatten verdoppelt: Vorgesehen waren jeweils 231 000 Schweizerfranken, und die Räte haben jeweils 520 000 Franken gesprochen.

Nun soll mit dem Antrag der Minderheit IV (Steiert) der Betrag nochmals verdoppelt werden, was einer Vervierfachung des ursprünglichen Beitrages gleichkommen würde. Die Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion ist überzeugt, dass das Alpine Museum mit seinem Schwerpunkt Alpen und Bergwelt ein Museum von nationaler Bedeutung ist, und unterstützt somit auch die vom Bundesrat vorgeschlagenen Mittel. Sie ist aber der Meinung, dass die Verdoppelung der Mittel, wie sie 2009 vom Parlament vorgenommen wurde, ausreichen muss.

Auch der Minderheitsantrag V (Aubert) zu den Sozialversicherungen für Kulturschaffende sowie der Minderheitsantrag VI (Prelicz-Huber) zur musikalischen Bildung von Kindern und Jugendlichen werden von unserer Fraktion mehrheitlich abgelehnt. Wir sind mit dem Bundesrat und dem Ständerat der Auffassung, dass die Erhöhung der Mittel nicht zwingend ist.