Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-09-28

Wortprotokoll

Danke für Ihre Frage, Herr Nationalrat Hurter. Wir sind uns der Problematik bewusst. Dass im Rahmen des Dublin-Verfahrens Personen nach Italien zurückgeschickt werden, dann wieder in die Schweiz kommen und hier wieder ein Asylgesuch stellen, sodass das Verfahren wieder zu laufen beginnt, habe ich auch mit meinem italienischen Kollegen besprochen. Wir sind beide der Meinung, dass wir Mittel finden müssen, um das zu verhindern, weil das für beide Länder nur eine Belastung darstellt und der Glaubwürdigkeit von Dublin schadet. Ich habe gesagt, dass es bei Dublin auch Themen gibt, die wir anschauen müssen. Dublin funktioniert nicht perfekt - aber nennen Sie mir die Alternative. Wenn Sie Dublin nicht mehr haben, dann bringen Sie nicht einmal die sechs Personen zurück.