Hess Hans · Ständerat · 2011-09-27

Wortprotokoll

Wenn Sie die heutige Traktandenliste anschauen, sehen Sie, dass auch meine Motion 11.3503 traktandiert ist, eine Motion mit ähnlichem Inhalt wie das soeben behandelte Postulat 11.3753; allerdings ist sie unter den Vorlagen betreffend das Eidgenössische Finanzdepartement aufgeführt. Ich benutze jetzt die Gelegenheit, diese Motion zurückzuziehen. Wenn Sie den zeitlichen Ablauf anschauen, sehen Sie, dass meine Motion vom 8. Juni 2011 datiert und das Postulat 11.3753 vom 5. Juli 2011. Die beiden Vorstösse kreuzen sich also, oder der eine hat den andern überholt.

Ich bin zwar der Meinung, dass der Inhalt meines parlamentarischen Vorstosses richtig ist, und ich teile insbesondere die in der Beantwortung des Bundesrates geäusserte Auffassung nicht, dass man damit ein Präjudiz schaffen würde. Ich bin der Überzeugung, dass bei ausserordentlichen Fällen, wie beim VBS jetzt einer vorliegt, auch ausserordentliche Mittel und Massnahmen nötig sind. Sollten sich in einem anderen Departement derartige Veränderungen zeigen, müssten sicher auch andere Finanzierungen gesucht werden. In dem Sinne glaube ich immer noch, dass die Armee in den letzten Jahren am meisten dazu beigetragen hat, dass in der Schweiz überhaupt Veränderungen in diesem Masse möglich waren.

Ich ziehe meine Motion dennoch zurück.