Altherr Hans · Ständerat · 2011-09-27

Wortprotokoll

Es geht in Artikel 5 um eine kleine Differenz, die wir nicht aufrechterhalten wollen. Es geht um die Frage der Verschiebungen innerhalb des Gesamtkredits. Es ist eine Bestimmung, die seit Jahren unverändert in diesen Vorlagen enthalten ist. Inhaltlich wird [PAGE 922] das Departement ermächtigt, Kreditverschiebungen bis zu 2 Prozent des jeweils tieferen Kreditbetrags selbst vorzunehmen. Für diesen Rahmenkredit heisst das, dass Kreditverschiebungen bis zu 390 000 Franken zulässig sind. Wir wollten diese Bestimmung streichen, weil sie sonst nirgendwo vorkommt und relativ unbedeutend ist. Der Nationalrat hält an ihr fest, der Bundesrat auch.

Ihre Kommission beantragt Ihnen, in dieser Frage nachzugeben, sodass danach keine Differenz mehr besteht.