Jenny This · Ständerat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Die Überholmanöver untermotorisierter Lastwagen sind ein Problem, das dem Autobahnbenützer je länger, desto mehr aufstösst. Wir können auf Autobahnen zusätzliche Spuren bauen, so lange wir wollen: Wenn wir dieses Problems nicht Herr werden, wird es uns nicht sehr viel nützen!

Ich möchte dem Bundesrat für die positive Antwort recht herzlich danken. Wichtig ist, dass das Verbot zeitlich befristet oder allenfalls für gewisse Strecken unbefristet erlassen wird. Es geht also nicht darum, ein einheitliches Verbot über das ganze Autobahnnetz hinweg zu erlassen, sondern das Departement soll eine Analyse durchzuführen und nachher feststellen, wo ein Verbot überhaupt möglich und sinnvoll ist. Es müssen ja Ein- und Ausfahrten berücksichtigt werden, es müssen Steigungen berücksichtigt werden. Auf der Gotthardrampe haben wir das heute schon, da besteht ein Überholverbot; beim Brenner ebenfalls, aber die haben dort drei Spuren. Es ist nicht einfach flächendeckend auf die ganze Schweiz übertragbar.

Der Bundesrat erkennt ebenfalls Handlungsbedarf, ich möchte ihm dafür recht herzlich danken; mit mir danken dem Bundesrat Tausende von Autobahnbenützerinnen und -benützern.