Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-09-22

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, auch bei Ziffer II Buchstabe a Ihrer Kommission zu folgen.

Damit folgen Sie der Terminologie des Armeeberichtes, der Wortlaut ist im Armeebericht der gleiche. Grundsätzliche Fragen sollten nicht in einem einfachen Bundesbeschluss geregelt werden. Diese Diskussion soll, wenn sie denn geführt werden soll, im Rahmen der Gesetzesberatung erfolgen, denn im Gesetz wird der Zweck bestimmt, nicht in einem Bundesbeschluss. Deshalb liegen Sie aus unserer Sicht mit dem Antrag Ihrer Kommission richtig.