Graf Maya · Nationalrat · 2011-12-12

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion ist immer für die Volksinitiative "Jugend und Musik" eingetreten. Die musikalische Bildung unserer Jugendlichen ist ein zentrales Anliegen und gehört zur Bildung.

Die grüne Fraktion tritt heute auf den direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative "Jugend und Musik" ein. Dies tun wir aber nur darum, weil die nationalrätliche Kommission in ihrer Mehrheit bei Artikel 67a Absätze 1 und 2 eine klare Verbesserung gegenüber der Fassung des Ständerates vorschlägt und somit das Kernanliegen der Volksinitiative auch aufnimmt, vor allem was den Musikunterricht an den Schulen betrifft. So schlägt die Mehrheit der WBK des Nationalrates vor, in Artikel 67a Absatz 1 den ersten Absatz der Volksinitiative im Wortlaut zu übernehmen. Bei Absatz 2 schlägt die Mehrheit der Kommission vor, ebenfalls die Formulierung der Volksinitiative zu übernehmen, sie aber mit dem wichtigen Zusatz "unter Mitwirkung der Kantone" zu ergänzen. Damit bleibt die Bildungssouveränität der Kantone gewahrt. Diese substanzielle Verbesserung der Mehrheit der Kommission ist auch eine Bedingung dafür, dass die Volksinitiative überhaupt zurückgezogen werden könnte.

Die grüne Fraktion wird daher die beiden Minderheitsanträge I (Wasserfallen) und II (Markwalder), die eine Verwässerung dieses Anliegens vorschlagen, ablehnen. Bei der Vorlage 1, in der es um die Empfehlung hinsichtlich der Volksinitiative geht, wird die grüne Fraktion die Minderheit Aubert unterstützen: Die Bundesversammlung soll die Volksinitiative und den Gegenentwurf zur Annahme empfehlen, wobei beim Stichentscheid der Gegenentwurf vorzuziehen ist.

Wir beantragen Ihnen, bei beiden Vorlagen der grünen Fraktion zu folgen.