Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2011-12-15

Wortprotokoll

Die Kommissionssprecher haben Ihnen die Ergebnisse der Einigungskonferenz vorgestellt. Diese hat sich bei den verbleibenden vier Differenzen dem Ständerat angeschlossen. Die Ergebnisse der Einigungskonferenz sind ausgesprochen KMU-freundlich, weil sie die KMU entweder gar nicht tangieren oder nur rein technische Aspekte des zukünftigen Rechnungslegungsrechts betreffen.

Ich bitte Sie namens des Bundesrates, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen. Sie schaffen damit nach vier Jahren Detailberatung ein rechtsformneutrales und in vielen Bereichen modernes Rechnungslegungsrecht. Die Grundsätze der Buchführung und Rechnungslegung wären somit übersichtlich im Obligationenrecht verankert, und das hat es seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben.