Pfister Theophil · Nationalrat · 2001-06-08

Wortprotokoll

Was mir trotz gegensätzlichem Standpunkt am Initiativtext dieser pazifistischen Initiative gefällt, ist die Verwendung des Wortes "glaubwürdig". Eine Sicherheitspolitik wie auch eine Armee haben immer glaubwürdig zu sein, sonst verlieren sie jeglichen Rückhalt. Die Frage ist nur, was bei Sicherheitsfragen "glaubwürdig" bedeutet. Wer dem Bund und den Kantonen aufgrund von pazifistischen Idealen jegliche militärischen Streitkräfte verbieten will, mit Ausnahme der ominösen Armee im Ausland, wer die Armee generell oder bei einer passenden Gelegenheit abschaffen will, hat in jedem Fall ein Problem mit der Glaubwürdigkeit. Das Gedankengut der pazifistischen Lehre enthält bekanntlich die schöne Utopie der gewaltlosen und damit besseren Welt. Bei allem Verständnis für die hehren Ziele - auf dieser Basis kann leider keine glaubwürdige Sicherheitspolitik für ein beneidetes Land aufgebaut werden.

Glaubwürdig war und ist unsere Armee bis heute, weil sie sich langfristig orientierte und sich durch den Grundsatz der dauernden, integralen Neutralität der kurzfristigen Aussenpolitik entziehen konnte. Insbesondere damit war es möglich, die Armee als Ganzes und die dazugehörige Ausbildung positiv im Bewusstsein der Bevölkerung zu verankern. Es gäbe natürlich auch andere Modelle einer Sicherheitspolitik, und danach wird im Zuge des vom Bundesrat anvisierten EU-Beitrittes der Schweiz allgemein gesucht. Ich meine, dass es schwierig bis unmöglich sein wird, für unser vielfältiges Land ein akzeptables neues Modell zu finden, das die erforderliche Akzeptanz und Glaubwürdigkeit beinhaltet. Wer es trotzdem versuchen will, soll das Ergebnis, sofern es wesentliche neue Erkenntnisse bringt, nicht nur den Räten, sondern auch dem Volk zur Beurteilung vorlegen. Ich verweise hier speziell auf Seite 353 des Aussenpolitischen Berichtes 2000, wonach sich ein neutrales Land hinter eine Ordnungsmacht zu stellen habe, will es nicht auf der Seite des Friedensbrechers stehen.

Herr Bundesrat, hier besteht gegenüber dem Volk noch sehr viel Erklärungsbedarf.

Letztlich haben die Glaubwürdigkeit der Armee und auch deren militärische Stärke in erster Linie mit dem Willen und der Bereitschaft des Einzelnen zu tun, persönlich und mit letzter Konsequenz seinen Beitrag für die gemeinsame Sicherheit zu leisten. Diese Grundsätze vermochte die schweizerische Armee bis heute in überzeugender Art und Weise zu erfüllen. Es ist zugegeben schwieriger geworden, in einer Zeit der klinisch sauberen, operativen Kriegführung den Sinn und die Bedeutung des persönlichen Beitrages zu erklären. Umso wichtiger sind deshalb die Klarheit und Begreifbarkeit des gegebenen Grundauftrages.

Unsere Armee ist nicht zuletzt durch kurzfristige politische Zielsetzungen, durch eine bedeutsame Neuinterpretation der Neutralität in den Neunzigerjahren - ich verweise wiederum auf den erwähnten Aussenpolitischen Bericht, Seite 352 - und durch gescheiterte Reformvorhaben wie die Armeereform 95 in den Strudel divergierender Ansichten geraten. Die Frage, wer hierfür die Verantwortung trägt, ist nicht Gegenstand dieser Debatte.

Noch immer sind die traditionellen Werte der gemeinsame Nenner für die Akzeptanz und Glaubwürdigkeit unserer Armee. Dazu gehören die Miliz, die restriktive integrale Neutralität, die Gleichbehandlung aller Wehrpflichtigen und die adäquate, auf Verteidigung und nicht auf Intervention ausgerichtete Bewaffnung. Auf diesen gemeinsamen Säulen ist auch in Zukunft das notwendige Vertrauen breiter Bevölkerungskreise zu finden.

Auf dieser sicheren Basis haben Initiativen wie die vorliegende GSoA-Armeeabschaffungs-Initiative wenig Chancen. Wer die Armee, dem Zeitgeist folgend, zu einem Mittel oder zu einer Funktion der aktiven Aussenpolitik machen will, gefährdet deren Unterstützung stärker als die Utopisten aus dem pazifistischen Lager.

In diesem Sinne lehne ich die Volksinitiative "für eine glaubwürdige Sicherheitspolitik und eine Schweiz ohne Armee" ab. Ich lehne es ab, die Ziele, den Auftrag und die Strukturen unserer Armee so weit zu öffnen, dass letztlich das breit abgestützte Vertrauen in die Armee und deren Ziele verloren geht. Die Armee braucht die unsichtbaren Wurzeln im Volk, um ihre Glaubwürdigkeit auch in Zukunft erhalten zu können.