Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Die Gültigkeitsdauer der Führerausweiskategorien hat tatsächlich auch bei uns in der Kommission für grosse Diskussionen gesorgt. Jetzt sind die neuen Frisuren noch dazugekommen. Diese Diskussion haben wir in der Kommission verpasst.

Die Mehrheit der Kommission will, wie es Frau Bundesrätin Leuthard richtig gesagt hat, eben keine Beschränkung. Das ist anscheinend im Nationalrat etwa gleich gelagert wie im Ständerat.

Jetzt haben wir eine Minderheit I (Teuscher), welche möchte, dass ab dem 50. Altersjahr generell ein solcher Sehtest gemacht werden muss. Vielleicht noch eine Zahl dazu: Wenn wir jetzt alle ab dem 50. Altersjahr zum Sehtest schicken, sind das pro Jahr rund 40 000 bis 50 000 Personen. Jetzt können Sie selber entscheiden, ob Aufwand und Ertrag im richtigen Verhältnis stehen. Ich könnte mir persönlich vorstellen, dass allenfalls ein komplexer Sehtest, wo die Nacht- und die Weitsichtigkeit explizit geprüft werden, Sinn machen würde. Auch bei Regen ist es natürlich sehr wichtig, eine gute Sehleistung zu haben.

Die Minderheit II (Allemann) will eine Befristung für berufsmässige Motorfahrzeugführer und -führerinnen, also für Chauffeure und Chauffeurinnen. Das ist so, wie es der Bundesrat ursprünglich vorgeschlagen hat.

Im Namen der Kommissionsmehrheit beantrage ich Ihnen jedoch, auf eine Befristung zu verzichten.