Altherr Hans · Ständerat · 2011-12-07

Wortprotokoll

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und darf Ihnen mitteilen, dass wir bereits wieder einen Geburtstag zu feiern haben. Dieses Mal trifft es unser Neumitglied Roland Eberle aus dem Kanton Thurgau. Herzliche Gratulation! (Beifall)

Nun bitte ich unseren Ratssekretär, Herrn Schwab, uns die Mitteilung des Kantons Aargau zur Kenntnis zu geben.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die folgende Mitteilung:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la communication suivante:

La Chancellerie d'Etat du canton d'Argovie nous a communiqué par lettre du 6 décembre 2011 qu'à l'issue des délais de recours, Madame Christine Egerszegi-Obrist avait été valablement élue le 27 novembre 2011 comme seconde représentante du canton d'Argovie au Conseil des Etats.

[VS]

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Egerszegi-Obrist gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Frau Egerszegi-Obrist hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Egerszegi-Obrist formell festzustellen. - Sie sind damit einverstanden.

Frau Kollegin, ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wiederwahl und wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg für Ihre Tätigkeit im Ständerat. (Beifall)