Bieri Peter · Ständerat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Bei Artikel 45a handelt es sich um eine Koordinationsbestimmung. Die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes, die das Übereinkommen über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen, das Cites-Übereinkommen, betreffen, sollen ins neue Bundesgesetz über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten überführt werden. Die entsprechende Vorlage wird in dieser Session vom Nationalrat als Erstrat behandelt. Dies betrifft unter anderem Artikel 27 Absatz 1, Artikel 31 und Artikel 32 Absatz 5 des Tierschutzgesetzes. Diese Artikel werden jetzt mit der [PAGE 1249] Revision des Tierschutzgesetzes geändert, deshalb braucht es Artikel 45a, der die beiden Vorlagen koordiniert.