Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-12-20

Wortprotokoll

Ich gehöre hier zur Minderheit. Ich unterstütze die Minderheit aus finanziellen Überlegungen, denn aus meiner Sicht passt schlicht die finanzielle Argumentation nicht. Wir haben beim Voranschlag 2012 - die letzte Beratung fand heute Morgen statt - eine Differenz bei den allgemeinen Direktzahlungen. Da verlangt der Nationalrat, angeführt von Bauernvertretern, die allgemeinen Direktzahlungen dürften nicht reduziert werden - wir haben es ja [PAGE 1241] ausgeführt: Es soll etwas weniger als im Vorjahr sein, und zwar umgelagert -, darum sei diese Position aufzustocken. Das hat im Nationalrat dann ja eine Mehrheit gefunden. Am gleichen Tag haben wir hier nun eine andere Vorlage, bei der argumentiert wird, wir sollten Exportbeiträge sprechen, und zwar zulasten der Direktzahlungen; es solle dort ausgeglichen werden.

Da muss ich einfach sagen: Das passt für mich nicht, das ist nicht konsequent, und darum bin ich hier bei der Minderheit. Ich empfehle Ihnen, auch so zu stimmen.