Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Ja, es braucht diese Motion. Heute können LKW-Überholverbote zwar gestützt auf die Signalisationsverordnung punktuell angebracht werden. Aber hier geht es natürlich dann auch darum, dass man diese Überholverbote zu bestimmten Tageszeiten durchsetzen kann, also in den Morgen- und Abendstunden, wenn es sehr viel Verkehr hat. Dazu brauchen Sie schon eine Grundlage und dann auch eine Umsetzung in der Signalisationsverordnung. Da ist es sinnvoll. Die Motion verpflichtet uns deshalb auch, eine Analyse durchzuführen. Diese Analyse hat eben ergeben, dass man das Überholverbot nicht flächendeckend, sondern ganz gezielt an geeigneten Orten durchzusetzen hat.