Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen ist eine sehr spannende Kommission: Wir befassen uns auch mit zoologischen Anliegen wie zum Beispiel Elefantenrennen. Spass beiseite: Um welches Thema geht es?

Wer von Ihnen hat sich nicht auch schon darüber geärgert, dass mitten im Stossverkehr ein Lastwagen auf die Überholspur der Autobahn ausschert, schleichend einen anderen "Brummi" überholt und die Automobilistinnen und Automobilisten hinter sich ausbremst? Das nennt man in der deutschen Umgangssprache "Elefantenrennen". Ein Ärgernis - damit soll nun Schluss sein!

Die KVF-NR hat diese Motion am 1. November 2011 beraten, nachdem sie der Ständerat am 22. September 2011 [PAGE 259] angenommen hatte. Die Motion verlangt, dass ein Überholverbot für LKW auf Autobahnen eingeführt wird. Um dem Verkehrsfluss und der Verkehrssicherheit gebührend Rechnung zu tragen, kann das Verbot beschränkt auf Tageszeiten mit hohem Verkehrsaufkommen oder unbeschränkt auf bestimmten Strecken erlassen werden. Die Kommission beantragt Ihnen mit 14 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen.

Die Mehrheit der Kommission ist überzeugt, dass ein Überholverbot für LKW sinnvoll ist, wenn es zeitlich limitiert und nur auf bestimmten Strecken eingeführt wird. Sie ist der Ansicht, dass ein solches Verbot den Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit verbessert. Die Minderheit der Kommission erachtet ein solches Verbot als problematisch in der Umsetzung und den Aufwand im Verhältnis zum Ertrag als zu gross.

Im Namen der Kommissionsmehrheit beantrage ich Ihnen die Annahme der Motion "Keine Elefantenrennen auf Autobahnen".