Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-03-07

Wortprotokoll

Ich glaube, die Strukturen mit dem Preisüberwacher haben sich eingespielt, bei den Medikamentenpreisen, bei den Posttarifen, bei den SBB-Tarifen, auch bei den Strompreisen. Er wird hier konsultiert, wird hier angehört, gibt hier sehr wertvolle Inputs - gerade, weil er auch die Informationen zu den Kostenstrukturen einverlangen kann -, und es gelingt ihm hier auch immer wieder, massvoll zu reagieren. Das soll nicht beschnitten werden. Diese Kultur des Miteinanders und des Zuhörens hat sich bewährt, und wir wollen sie auch nicht schwächen. Heute ist es ein Austausch mit einer Empfehlung. Aber am Schluss muss entschieden werden. Heute entscheidet nicht der Preisüberwacher, und auch morgen entscheidet nicht der Preisüberwacher. Vielmehr ist es ein Miteinander, und ich glaube, das hat sich sehr bewährt, das will niemand schwächen. Da hat die Preisüberwachung eine wichtige Rolle, und sie schafft es ja auch immer wieder - von den Medikamenten bis hin zu den SBB- und anderen Bahntarifen -, eine sinnvolle Lösung mit den Unternehmen zu finden.