AB 124416

Wortprotokoll

Bei diesen zwei Geschäften geht es um die Thematik, dass die schweizerische Preisstatistik mit den Immobilienpreisen ergänzt werden soll. Die Motion 11.3021 wurde vom Nationalrat als Erstrat diskussionslos mit 149 zu 28 Stimmen angenommen.

Ihre Kommission teilt mit dem Bundesrat und dem Nationalrat die Meinung, dass die Immobilienpreise eine wichtige makroökonomische Grösse sind. Sie sind auch ein wichtiger Konjunkturindikator, und sie sind natürlich auch im Monitoring - wenn man an die Abstimmung von gestern denkt - besonders aktuell. Allerdings ist es so, dass das Etablieren einer entsprechenden Statistik ausserordentlich komplex ist. Ich muss nicht aufführen, welche Dimensionen in einen solchen Preisindex hineinkommen müssten. Deshalb argumentiert der Bundesrat, dass man die Motion des Nationalrates nicht tel quel annehmen sollte, sondern differenziert, das heisst, man sollte zuerst eine Machbarkeitsstudie erarbeiten.

Ihre Kommission hat diese Fragen ausführlich diskutiert. Sie ist genau der gleichen Meinung wie der Bundesrat: zuerst eine Machbarkeitsstudie, die zeigen wird, wie es weitergehen soll. Sie hat deshalb auch eine Sistierung der Motion abgelehnt. Sie ist klar mehrheitlich der Auffassung, dass wir vorerst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie haben sollten.

Die Kommission beantragt Ihnen dies mit 7 zu 5 Stimmen. Sie formuliert in der Folge die Forderung nach einer Machbarkeitsstudie in einem Postulat der Kommission, das Ihnen mit dem Bericht ebenfalls vorliegt.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 7 zu 5 Stimmen, das Kommissionspostulat anzunehmen und die Motion selber abzulehnen.

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