Janiak Claude · Nationalrat · 2001-06-12

Wortprotokoll

In seinem Bericht über die Schwerpunkte der Verwaltungsführung (Band II; Ziff. 2.4) listet der Bundesrat die Einsätze der Armee auf; ich verweise auf die Seiten 62 und 63. Es ist eine eindrückliche Liste von immerhin dreizehn Operationen. Der GPK ist aufgefallen, dass an acht dieser dreizehn Einsätze das Festungswachtkorps beteiligt war, zum Teil zusammen mit anderen Einheiten.

Die für die einzelnen Operationen ausgewiesenen Manntage, rund 100 000, sind beachtlich - es handelt sich meines Wissens tatsächlich nur um Manntage; "Frautage" gibt es nicht. Sie liessen bei der GPK unausweichlich die Frage aufkommen, ob das Festungswachtkorps diese enormen Kapazitäten wirklich hat, vor allem aber auch, wie der Bundesrat seine Rolle heute und in Zukunft sieht.

Die Rolle des Festungswachtkorps hat sich in der Vergangenheit verändert; es wird auch in der "Armee XXI" eine neue Rolle - und zwar diejenige eines Lehrverbandes - haben. Seit der Zeit des Zweiten Weltkrieges hatte das Festungswachtkorps vor allem die Aufgabe, die Kriegseinrichtungen zu sichern und zu erhalten. 1997 ist es grundlegend neu strukturiert worden. Als Einheit des Heeres besteht es aus rund 1600 Berufsleuten, ist also eine Berufsformation, und orientiert sich an den Aufgaben Sicherheit, Ausbildungsunterstützung und - wie ursprünglich - Unterhalt der Infrastruktur bzw. der Armee, d. h. Instandstellung und Betrieb von militärischen und zivilen Anlagen.

In den letzten zwei Jahren ist das Festungswachtkorps von 200 auf 600 Sicherheitsspezialisten aufgestockt worden, rund 150 unterstützen die Zollbehörden entlang den Grenzen bei Genf, im Tessin und im Thurgau. Vierzig garantieren die Sicherheit der Swisscoy in Kosovo, zwölf diejenige der Schweizer Vertretung in Algerien, und zehn sind bei Entminungsaktionen in Bosnien engagiert. Hinzu kommen Sicherheitsaufgaben für die ausländischen Missionen in Bern, für die Nationalbank und bei besonderen Anlässen in unserem Land.

Solche Aufgaben kann niemand ein Leben lang wahrnehmen. Es ist deshalb ein Rotationssystem eingeführt worden: Jeder Sicherheitsspezialist hat während je drei Monaten im Jahr Aufträge im Ausland und in der Schweiz zu erfüllen und während zwei Monaten Instruktionsaufgaben beim Heer wahrzunehmen. Die Notwendigkeit andauernder Fortbildung und der Auffrischung des Gelernten sowie Ferien nehmen die restlichen Monate in Anspruch.

Sicherheitsspezialisten sind nach Jahrzehnten der Wahrnehmung solcher Aufgaben oft ausgebrannt. Indem sie verpflichtet und in die Lage versetzt werden, auf ihrem ursprünglichen Beruf - z. B. als Handwerker - dem jeweils aktuellen Wissensstand zu genügen, können sie auch am Ende ihrer beruflichen Karriere andere Aufgaben des Festungswachtkorps erfüllen, vor allem beim Unterhalt von Infrastrukturen.

In der "Armee XXI" soll das Festungswachtkorps zum Lehrverband Militärische Sicherheit zusammengefasst werden; ich habe das bereits angetönt. Es stehen einschneidende Veränderungen an: Zum einen ist eine Neuorientierung im Zusammenhang mit den drei bisherigen Hauptaufgaben angesagt, zum anderen wird es darum gehen, neue Synergien auszumachen. Durch die Integration in die militärische Sicherheit kann dort die heutige Milizkomponente - also die militärisch eingeteilten zivilen Berufspolizisten, das sind rund 1000 Personen - um rund zwei Drittel reduziert werden, und die kantonalen und städtischen Polizeikorps können erheblich entlastet werden. Etwa 250 Angehörige des Festungswachtkorps - ab dem 1. Januar 2003 sogar 450 - sollen Ausbildungsunterstützung in den militärischen Schulen und Kursen leisten und so die Lücken im Instruktionskorps teilweise abdecken. Das erwähnte Rotationsprinzip soll dabei aufrechterhalten bleiben.

Für den Unterhalt der Infrastrukturen werden nur noch 200 Angehörige benötigt. Der Abbau von heute 680 auf 200 lässt sich sozialverträglich gestalten, weil gleichzeitig die Liquidation und der Rückbau obsolet gewordener Anlagen erfolgen.

Rund 500 Angehörige des Festungswachtkorps werden in dieser Phase ordentlich oder frühzeitig pensioniert oder kommen in den Genuss eines Sozialplanes. In Zukunft wird das Festungswachtkorps noch in vier statt in neun Regionen aufgeteilt sein; rund dreissig Dienstorte werden aufgehoben.

Die zuständige Subkommission EDA/VBS der GPK wird diese Entwicklung mit Interesse und besonderer Aufmerksamkeit verfolgen. Sie wird sich im Verlauf der nächsten Legislatur erneut orientieren lassen und vertieft prüfen, ob und wie sich das Festungswachtkorps in seiner neuen Rolle zurechtgefunden hat.