Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-06-11

Wortprotokoll

Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) hat am 1. April 2011 verfügt, dass alle schweizerischen Kernkraftwerke aktuelle Nachweise zur Beherrschung eines 10 000-jährlichen Hochwassers zu erbringen haben. Alle vier Kraftwerkbetreiber haben ihre Nachweise dem Ensi Ende Juni 2011 fristgerecht eingereicht. Das Ensi hat bei der Überprüfung festgestellt, dass der für die Beznau-Insel bestimmte Durchflusswert für die Abschätzung der Überflutungshöhe bei einem extremen Hochwasser angemessen ist.

Die herangezogenen Pegelmessungen und historischen Hochwasserereignisse, die bis ins Jahr 1268 zurückgehen, sind reale Ereignisse und gehen damit nicht von klarem Wasser aus. Darüber hinaus wurde der Effekt von Treibgut und Geschiebefracht in den Nachweisen sogar restriktiver abgebildet, als dies in den Richtlinien zur Sicherheit der Stauanlagen des Bundesamtes für Energie festgelegt ist. Die Bestimmung der Wassermenge wurde gemäss dem Stand der Technik durchgeführt. Die Resultate wurden durch das Ensi als belastbar eingeschätzt. Das Ensi wird zusammen mit anderen Bundesbehörden ein Forschungsprojekt zur Hochwassergefährdung im Flusssystem der Aare initiieren. Erst nach Vorliegen neuer Erkenntnisse hätte das Kernkraftwerk Beznau allenfalls einen neuen Nachweis einzureichen.