Stadler Markus · Ständerat · 2012-06-06

Wortprotokoll

Nachdem das so vorgesehen ist, ist es sinnvoll, sich im Parlament mit der Legislaturplanung des Bundesrates zu befassen, die dann gleichsam auch eine Planung des Parlamentes wird und eine Art gemischte Herkunft erhält. Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben hierzu verschiedene Ausrufe- und Fragezeichen gesetzt. Ein Ratskollege aus der Ostschweiz hat mich vor Kurzem - allerdings auf Lateinisch - daran erinnert, dass, wer schweige, sofern er reden dürfe, den Eindruck erwecke, er stimme zu. Deshalb ist es auch angezeigt, sich jetzt zu melden, auch wenn es sich nicht um das unmittelbar wirksamste Geschäft der Legislatur handelt.

Die Bemerkungen der KdK zur Legislaturplanung, die Ihnen auch zugestellt wurden, scheinen mir sinnvoll. Bis jetzt hat sie allerdings noch niemand als Anträge eingereicht. Was meine eigenen Anträge betrifft, beziehen sie sich auf die Themen Regional-, Aussen- bzw. Aussenwirtschafts- und Verkehrspolitik; ich werde mich nachher bei den einzelnen Ziffern dazu äussern.