Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-10

Wortprotokoll

Herr Ständerat Recordon rennt mit seinem Anliegen offene Türen ein. Wir haben heute mit dem Gebührensplitting für die Radio- und Fernsehanstalten, aber auch mit der Presseförderung Instrumente, die der sich laufend verändernden Medienlandschaft nur ungenügend Rechnung tragen. Der Strukturwandel geht voran, und wir müssen uns mit den Fragen befassen, für welche Leistung der Bund bereit ist und ob er auch die Aufgabe hat, staatliche Mittel einzusetzen. Diese Fragen werden uns beschäftigen. Es geht im Wesentlichen auch um solche Fragen: Was ist der Service public im Medienbereich? Wie wird er wahrgenommen?

Bei diesen Überlegungen kann man selbstverständlich auch die Online-Zeitungen nicht ausser Acht lassen, obwohl auch hier der Wandel im Gange ist. Wir erleben in diesem Jahr die Situation, dass Online-Zeitungen nicht mehr alle gratis sind; Online-Artikel werden zunehmend auch kostenpflichtig. Auf der anderen Seite gibt es aber auch Analysen aus der Wissenschaft, die den Online-Medien nicht unbedingt die beste Qualität attestieren.

Wir sind also daran, diese Sache anzupacken. Das wird nicht so schnell gehen, weil es relativ schwierige, auch staatspolitische Überlegungen sind, die hier zu machen sind. Diese wurden aber mit der Motion der SPK-NR 12.3004 ohnehin in Gang gesetzt, und deshalb sind wir bereit, dieses Postulat anzunehmen.