Leuthard Doris · Bundesrat · 2012-09-20

Wortprotokoll

Auch hier bei der N13 muss ich auf die Kriterien hinweisen. Die werden nach Ansicht des Bundesrates von der Existenz dieses Tunnels nicht erfüllt, der zugegebenermassen in einer touristischen Region liegt. Die Verbindung Bellinzona-Locarno wird ja Bestandteil des Nationalstrassennetzes, die weiter gehende Verbindung ist Bestandteil des Ergänzungsnetzes. Auch hier hat die Überprüfung gemäss den Kriterien halt ergeben, dass die Integration des Tunnels den Ihnen bekannten Prinzipien entgegenstehen würde. Es ist grundsätzlich ein Projekt der Agglomeration, und wie beim Emmental sind die etablierten Kriterien nicht erfüllt. Es handelt sich um sieben Kilometer, das ist keine lange Sache. Es ist selbstverständlich schwierig, bei der heutigen Situation des Tunnels auf das hinten liegende Strassennetz der Stadt Minusio ausweichen zu müssen; das ist die Konsequenz, wenn man den Tunnel nicht aufnimmt.

Aber ich muss einfach nochmals betonen: Der Entscheid des Astra, diesen Tunnel nicht aufzunehmen, ist richtig. Wenn man die Kriterien ganz streng anwendet, ist es bestenfalls ein Grenzfall. Deshalb hat den Tunnel der Bundesrat nicht aufgenommen. Aber ich sehe natürlich, dass in der vorberatenden Kommission die Einschätzung anders war.