Lexipedia

preparatory:AB 127577

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2013-06-12

Wortprotokoll

Kollege Germann, ich finde es schon sehr interessant, dass Sie hier Aufrufe platzieren, man solle keine Aktionen und Vorschläge machen, die das Gesetz zum Abstürzen bringen. Ich erinnere an Ihr Verhalten beim Eintreten. Das brauche ich mir nicht anzuhören - einfach, um das einmal klar zu sagen.

Dann noch ein Wort zur Motion 13.3410. Wir werden ja nachher diese Motion besprechen, und für viele wird das wahrscheinlich die Alternative sein. Ich möchte Ihnen einfach sagen: Bis jetzt habe ich in diesem Rat erlebt, dass man jedes Mal, wenn es um die schwierigen Fragen in diesem Dossier geht - es geht darum, dass man jetzt endlich einmal das Management zur Verantwortung zieht, das solche Strategieentscheide gefällt hat -, auf Motionen ausweicht, weil man sieht, dass es schwierig ist. Und wenn die Motionen dann ein paar Monate später in diesen Rat zurückkommen, werden sie sang- und klanglos versenkt. Woher soll ich den Glauben nehmen, dass Sie es diesmal anders machen?

preparatory:AB 127577 | Lexipedia | Lexipedia