Graber Konrad · Ständerat · 2013-06-12

Wortprotokoll

Bei Absatz 2bis geht es ebenfalls um die von Frau Fetz heute bereits beim Eintreten angesprochene Möglichkeit, dass über die Leaver-Listen eine Dynamik entwickelt wird und das Problem von einer Bank zur nächsten gereicht wird. Dieser Antrag soll verhindern, dass Banken über eine Leaver-Liste ungewarnt plötzlich auch in eine schwierige Situation geraten, die für sie nicht absehbar war. Man könnte eigentlich sagen: Hier geht es darum, dass die Zielbank praktisch eine Zwangswarnung erhält.

Wir haben uns bei der Diskussion insbesondere noch mit der Frage der Tage auseinandergesetzt. Der ursprüngliche Antrag lautete auf eine andere Anzahl Tage. Die Finma hat bestätigt, dass das Modell so funktionieren würde, wie es hier steht - wenn man das will. Die Kommission war der Auffassung, dass man das einbauen sollte, weil es den Banken, die allenfalls betroffen sind, eine gewisse Sicherheit gibt, damit sie nicht unvorbereitet in etwas hineingeraten, was sie nicht wollten oder von dem sie nichts wussten.

Die Kommission hat mit 8 zu 4 Stimmen bei 1 Enthaltung für diese Änderung gestimmt.