Schwaller Urs · Ständerat · 2013-06-12

Wortprotokoll

Ich habe jetzt eine Frage. Ich bin davon ausgegangen, dass wir nun zuerst über Artikel 23 Absatz 3 abstimmen würden; darüber haben wir noch gar nicht abgestimmt. Wenn ich die Ausführungen des Kommissionssprechers richtig verfolgt habe, hat er aber zu Artikel 39a gesprochen. Das müsste man noch klären. Ich kann Artikel 23 Absatz 3 folgen, aber mit den gleichen Bemerkungen, die wir schon gemacht haben. Ob das wirklich im Bankengesetz oder hier Platz finden müsste, wäre dann zu überprüfen. Aber das müsste man klären.

Ich folge sicher in Artikel 23 Absatz 3, aber nicht bei Artikel 39a.